SITZUNGSPROTOKOLL
ZEIT: 15. Oktober 2019, 12:00 bis 15:30 Uhr
ORT: Deutscher Bundestag
TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Carsten Müller | MdB
Carsten Müller begrüßt alle Anwesenden herzlich zur Sitzung des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut (PAK). Vor Einstieg in die Tagesordnung würdigt der Vorsitzende den plötzlich und völlig unerwartet am 1. August 2019 verstorbenen Achim Gandras. Die anwesenden Mitglieder des PAK erheben sich geschlossen für einen Moment stillen Gedenkens an ihn.
Die Tagesordnung wird mit der Findung des nächsten Sitzungstermins aufgenommen. Die Mitglieder verständigen sich auf März 2020. Einladung und Tagesordnung werden allen Mitgliedern rechtzeitig zugesendet.
An den Vorsitzenden wurde unmittelbar vor der Sitzung herangetragen, die Thematik DIN-Kennzeichen erneut im PAK zu beraten. Carsten Müller schlägt vor, in der vereinbarten Märzsitzung einen Tagesordnungspunkt für die Kennzeichenthemen zu reservieren und die DIN-Kennzeichen in diesem Zusammenhang zu diskutieren. Der Vorschlag wird angenommen.
TOP 2 Bericht der Arbeitsgruppe Zustandsnoten
Dr. Gundula Tutt | Omnia Restaurierung
Peter Diehl | Aioi Nissay Dowa Insurance Company of Europe Ltd.
Martin Stromberg | Classic Data GmbH & Co. KG
Dr. Gundula Tutt und Peter Diehl fassen stichpunktartig die Findung des AG-Vorschlags sowie die Diskussion der vorherigen PAK-Sitzung zum Vorschlag der AG Zustandsnoten über eine Zustandsbewertung außergewöhnlicher historischer Fahrzeuge zusammen. Der angekündigte Beispielkatalog, um das Bewertungssystem zu veranschaulichen, konnte bislang nicht final vervollständigt werden. Daher wird am Beispiel von vier Fahrzeugen das erarbeitet Bewertungssystem und ganz besonders die Notwendigkeit der besonderen Kennzeichnung durch das gewählte Sonderzeichen „!“ dargestellt.
Dabei handelt es sich um spezifische Beispielfahrzeuge, die für eine herausgestellte Sonderkennzeichnung sehr geeignet sind: ein Vorserien-Trabant P50, einen Citroën 2CV, einen Toyota Crown Super Saloon sowie einen Horch 853. Übergeordnetes Ziel ist es, diesen Beispielkatalog interessierten Beteiligten der Szene zur Verfügung zu stellen, um in den Gutachten an exponierter Stelle den technisch besonderen Zustand von außergewöhnlichen historischen Fahrzeuge hervorzuheben.
Von den AG-Mitgliedern wird erneut explizit betont, dass der Vorschlag der Arbeitsgruppe ausdrücklich als Ergänzung des bewährten Bewertungssystems gedacht ist und ausschließlich auf den technischen Zustand eines Fahrzeugs abstellt. Das ergänzende Ausrufezeichen weist im Rahmen eines großen Oldtimergutachtens an gut sichtbarer Stelle auf eine außergewöhnliche, relevante Besonderheit des Fahrzeugs hin, die an späterer Stelle im Gutachten ausführlich beschrieben wird. Im Alltag wird diese außergewöhnliche Relevanz nach Einschätzung der AG Mitglieder auf maximal fünf Prozent der historischen Fahrzeuge zutreffen. Martin Stromberg betont, dass dieser besondere Hinweis aber relevant für den Besitzer und befasste Institutionen ist.
Als Beispiel führt er den Fall einer erforderlichen Fahrzeugreparatur an, bei der gegenüber dem Versicherer nachzuweisen ist, dass das Fahrzeug einer gesonderten Schadensfallabwicklung bedarf. Aus dem Teilnehmerkreis wird mehrfach die Frage aufgeworfen, warum das „!“ und kein anderes Symbol verwendet wird. Peter Diehl führt dazu aus, dass sich die Arbeitsgruppenmitglieder nach einem umfassenden Auswahl- und Bewertungsprozess für dieses Zeichen entschieden haben. Carsten Müller verweist auf den großen Einsatz der Arbeitsgruppe bei der Ausarbeitung des sehr ausgewogenen Vorschlags für eine gesonderte Kennzeichnung von Fahrzeugen und dankt ausdrücklich für den Einsatz der Beteiligten.
In der Diskussion über das Sonderzeichen für die Kennzeichnung schlägt der Vorsitzende vor, der Arbeitsgruppe – besonders auch in Anerkennung des großen Engagements – das Vorschlagsrecht für die Wahl des Sonderzeichens einzuräumen. Der PAK stimmt dem zu. Peter Diehl bittet den PAK, sich an der Ergänzung des Beispielkatalogs zu beteiligen.
Mitglieder, die über Informationen und Kontakte zu Besitzern von außergewöhnlichen Fahrzeugen verfügen, können sich an die Arbeitsgruppenmitglieder wenden. Ziel ist es, den Beispielkatalog zu erweitern und neben weiteren Pkw auch außergewöhnliche Zweiräder, Nutzfahrzeuge oder Landmaschinen aufzunehmen. Carsten Müller bittet darum, die Anregungen bis zum 1. Dezember 2019 entweder direkt an die AG-Mitglieder oder über seine bekannten Kontaktdaten zu senden.
TOP 3 Historische Landtechnik in Deutschland
Hubert Flaig | Bundesverband Historische Landtechnik Deutschland e.V.
Hubert Flaig stellt in einem ausführlichen Beitrag die Bedeutung historischer Landmaschinen für die Oldtimerszene dar. Der Vortrag mit Informationen und Kontaktdaten wird dem Protokoll beigefügt.
Hubert Flaig betont, dass die historischen Landmaschinen sich etwas als „Stiefkinder“ der Oldtimerszene fühlen. In der Tat sind die Clubs der Szene noch nicht so alt, aber die Schlepperfreunde kennzeichnet eine große und sehr aktive Gemeinschaft. Aus der Verteilung der Clubmitgliedschaften im Bundesverband ist die landwirtschaftliche Historie Deutschlands lesbar – zahlreiche Clubs im Süden und Südwesten wegen zahlreicher kleiner Wirtschaften in der Vergangenheit. Auffällig ist aber bundesweit, dass die Veranstaltungen mit historischen Landmaschinen häufig nicht nur Technikfreunde sondern regelmäßig eine größere Anzahl Jugendlicher und Familien mit Kindern anlocken. Traktoren sind Sympathieträger.
Dieter Lammersdorf berichtet von seinen Eindrücken, dass auf Veranstaltungen mit historischen Landmaschinen eine überdurchschnittlich große Anzahl junger Menschen anzufinden ist und bittet um eine Einschätzung der Ursachen dafür. Hubert Flaig sieht die Gründe zum einen im besonderen Bezug der Jugend außerhalb der größeren Städte zur Landwirtschaft und zum anderen auch darin, dass Traktoren bereits im Alter von 16 Jahren im Straßenverkehr gefahren werden können.
Hubert Flaig verdeutlicht in der Fortführung seines Berichts die gute internationale Zusammenarbeit der Freundinnen und Freunde historischer Landmaschinen. Dazu gibt es ein großes, Ländergrenzen überschreitendes Interesse, eine europaweite Organisation zu etablieren. In diesem Kontext berichtet er, dass FIVA-Präsident Patrick Rollet die bislang noch immer geringere Beachtung der historischen Landmaschinen in der Oldtimergemeinschaft ausdrücklich bedauere.
Konkrete Anliegen an den Gesetzgeber werden vom BHLD-Geschäftsführer ebenfalls formuliert, denn historische Fahrzeuge, die für Höchstgeschwindigkeiten von 25 km/h oder gar nur 6 km/h ausgelegt sind, haben im Straßenverkehr andere Probleme als klassische historische Fahrzeuge. Daraus resultieren unterschiedliche Fragestellungen, beispielsweise die Öffnung von Straßen, die ausschließlich für den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb vorgesehen sind, für historische Landmaschinen ohne grüne Kennzeichen. Außerordentlich hilfreich zur Planung von gemeinschaftlichen Ausfahrten der Schlepperfreunde wäre auch ein Verzeichnis der Kraftfahrtstraßen Deutschlands.
Hubert Flaig begrüßt zum Abschluss ausdrücklich, die Einbindung des Verbandes in die „Arbeitsgemeinschaft Historische Fahrzeuge“, zur der in der letzten PAK-Sitzung berichtet wurde. Die Zusammenarbeit aller Verbände ist produktiv. Darüber hinaus wird sich sein Verband gemeinsam mit der Schlepperszene weiterhin sehr gern in die Arbeit des PAK sowie die gesamte Oldtimerszene einbringen, um die automobile Kultur und deren Bedeutung für die Gesellschaft zu unterstützen.
TOP 4 Kriterien der prüftechnischen Abnahme von Hot Rods
Mario De Rosa | Initiative Kulturgut Mobilität e.V.
Mario De Rosa dankt dafür, die Thematik Hot Rods erneut im PAK diskutieren zu können. Die zahlreichen Probleme bei Begutachtung, Zulassung und im Straßenverkehr wurden im PAK bereits umfassender diskutiert. Dennoch bat die Hot-Rods-Szene um erneute Befassung, denn in jüngster Vergangenheit gab es wiederholt Vorfälle im öffentlichen Straßenverkehr. Mehrfach berichteten Besitzer von technisch begutachteten und rechtmäßig zum Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeugen, dass ihnen die Kraftfahrzeuge bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle durch die Polizei stillgelegt und eine Weiterfahrt unterbunden wurde.
Im Wissen um fehlende Klarheit über die vorgeschriebenen Bestimmungen für einen regelkonformen und technisch nicht zu beanstandenden Betrieb der Hot Rods schlägt Mario De Rosa die Bildung einer Arbeitsgruppe des PAK vor. Diese kann einen Anforderungskatalog erstellen, der Besitzern, Gutachtern und der Polizei das notwendige Know-how vermittelt, um die rechtmäßige Zulassung eines Fahrzeugs vor Ort beurteilen zu können. Die anwesenden Vertreter der technischen Prüforganisationen berichten von umfassenden positiven aber auch weniger positiven Erfahrungen mit der Szene. Sie erklären sich umgehend bereit, dem Vorschlag zu folgen und einen Anforderungskatalog zu erarbeiten. Peter Schneider wird für den DEUVET ebenfalls in der AG aktiv. Carsten Müller begrüßt diese spontane Bereitschaft ausdrücklich und überträgt Mario De Rosa die Leitung und Koordination der Arbeitsgruppe. Der Parlamentskreis stimmt dem zu.
In diesem Kontext berichtet Carsten Müller von Anfragen zum Thema technische Abnahmen von Fahrzeugen im Allgemeinen und schlägt vor, die Thematik „AKE“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen und ausführlicher zu behandeln.
TOP 5 Verschiedenes
Bericht Bund-Länder-Fachausschuss zu Klebekennzeichen und kleine
Motorradkennzeichen
Johannes Götze | Veteranen-Fahrzeug-Verband e.V.
Peter Schneider | DEUVET e.V.
Johannes Götze berichtet dem PAK, dass er und seine Mitstreiter sich seit der Gründung des Parlamentskreises vor zehn Jahren für eine Lösung bei der Erteilung von kleinen Motorradkennzeichen eingesetzt haben. Am 2. April 2019 hatte er die Gelegenheit, zu diesem Thema dem Bund-Länder-Fachausschuss „Fahrzeugzulassung“ (BLFA-FZ) vorzutragen und zu berichten. Er freut sich ausdrücklich, an dieser Stelle nun von dem Schreiben des Bundesverkehrsministeriums vom 3. Juni 2019 zu berichten. Darin wird ihm der Beschluss des BLFA-FZ bekannt gegeben, die 58er-Kennzeichenregelung für kleine Kennzeichen an historischen Motorrädern verbindlich wieder in Kraft zu setzen. Stichtag für die Erteilung kleiner Kennzeichen für historischen Motorräder durch die Zulassungsstellen ist der 1. Januar 1959.
Diese Änderung wird mit der nächsten Novelle der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) umgesetzt. Bis dahin sind die Zulassungsstellen angewiesen, bei Nachweis der Notwendigkeit eine Ausnahmegenehmigung für ein kleines Motorradkennzeichen zu erteilen. Dazu reicht aber kein Gutachten, sondern das Fahrzeug muss zur Zulassung vorgeführt und von einem Ingenieur vor Ort geprüft werden. Johannes Götze berichtet, dass seither alle Anträge auf Ausnahmegenehmigung nach der Vorführung positiv beschieden wurden und kleine Motorradkennzeichen erteilt wurden. Dieser Ergebnis ist ein riesen Erfolg und wird in der Szene honoriert. 24 Stunden nach der Veröffentlichung auf der Facebook-Verbandsseite gab es 18.000 Likes und 2.300 Kommentar. Johannes Götze dankt allen Beteiligten im PAK für die Unterstützung und hebt an dieser Stelle ausdrücklich den Einsatz von Christian Theis, Matthias Gerst, Peter Schneider und Johann König hervor.
Peter Schneider berichtet von der gleichen Sitzung des BLFA-FZ, auf der er die Thematik Klebekennzeichen darstellen durfte. Leider gibt es hierzu noch keinen vergleichbaren Erfolg zu vermelden. Für die Erteilung von Klebekennzeichen ist weiterer Einsatz erforderlich.
Carsten Müller verweist auf die Notwendigkeit, die zuständigen Akteure der Bundesländer für die Kennzeichenthemen zu sensibilisieren. Der Erfolg bei den kleinen Motorradkennzeichen macht allen Mut und setzt neue Kräfte für die weiteren Kennzeichenfragen frei.
Sachstand IAK e.V.
Carsten Müller | MdB
Carsten Müller berichtet dem PAK, dass der Streit im IAK-Vorstand beigelegt ist. Der Kreis der stimmberechtigten Mitglieder des IAK hat sich erweitert. Der Vorstand hat der Aufnahme von Renate Freiling und Thomas Wirth zugestimmt. Es wird am 9. Dezember 2019 eine IAK-Mitgliederversammlung stattfinden. Auf dieser Versammlung wird es eine Neuwahl des Vorstandes geben. Teil der akzeptierten Streitbeilegung ist, dass weder Carsten Müller noch Bernhard Kaluza eine Funktion im Verein übernehmen werden.
Carsten Müller berichtet in diesem Zusammenhang über einen parallelen Versuch, die Automobile Kultur als immaterielles Kulturerbe anerkennen zu lassen. In diesem Bereich hat der Vorsitzende von Beginn an zahlreiche Kontakte unterhalten und Gespräche geführt. In diesen Tagen wurde zu diesem Thema eine E-Mail von Carl-Christian Janke, Thomas Wirth und Christian Steiger versendet. Dieses Schreiben wird ausdrücklich nicht bewertet.
Es wird im Schreiben berichtet, dass bis zum Ende der Antragsfrist am 31. Oktober 2019 kein Antrag durch die Initiatoren eingereicht werden wird. Carsten Müller betont an dieser Stelle, dass die Existenz des IAK e.V. grundsätzlich keinerlei Sperrwirkung für andere Anträge zur Automobilen Kultur entfaltet. Ein Antrag kann von jedem gestellt werden. Aus aktuellem Anlass sollte jedoch grundlegend bedacht werden, dass es nicht reicht, einfach einen Antrag einzureichen, sondern sich ein Bundesland den Antrag auf Eintragung in das Bundesweite Verzeichnis Immateriellen Kulturerbes bei der Deutschen UNESCO-Kommission(DUK) zu Eigen machen und mittragen muss.
Arbeitskreis “Karosserie- und Fahrzeugbau in Süddeutschland“
Jutta Hanitsch | Wirtschaftsarchiv Baden-Württemberg
Jutta Hanitsch berichtet dem Parlamentskreis über das 1980 durch das Land Baden-Württemberg und die IHK’n gegründete Wirtschaftsarchiv Baden-Württemberg (WABW). Weiterführende Informationen sind dem Protokoll beigefügt und unter https://wabw.unihohenheim.de auffindbar.
Dem WABW ist es gelungen, mehrere Unternehmensarchive aus den verschiedensten Branchen zu retten. Darunter sind auch einschlägige Akten von Unternehmen, die für die Mitglieder des PAK interessant sein können. In diesen Unterlagen befinden sich viele Fotos und technische Zeichnungen. Da viele Sammler ihre Materialien an das Archiv übermittelt haben, sind viele Dokumente noch nicht erschlossen. Mit großen Engagement wird das nachgeholt. Für den PAK besonders interessant und daher zu berichten, ist die Gründung des „Arbeitskreises Karosserie- und Fahrzeugbau“. Ziel ist es, die Informationen dazu zu bündeln und einheitliche Standards zum Umgang mit den Materialien zu entwickeln.
Dr. Gundula Tutt dankt für den Einsatz und die Bedeutung für die Bewahrung von Wissen. Sie fragt nach den Möglichkeiten des Zugangs zu dem Archivmaterial, weil ihr eine frühere Anfrage auf Zugang zum Archivmaterial abschlägig beschieden wurde. Jutta Hanitsch ist über die Ablehnung überrascht, denn ausdrückliches Ziel ist es, bei begründeten Interesse den Zugang für Jeden zu ermöglichen. Daher ist der Zugang auch nicht mit Kosten verbunden, sondern lediglich Kopien werden zu einem geringen Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt. Johannes Hübner bittet um Auskunft zu vergleichbaren Archiven in anderen Bundesländern. Jutta Hanitsch berichtet von einem jährlichen Treffen mit Vertretern von vergleichbaren Archiven aus anderen Bundesländern. Die Zusammenarbeit ist ausbaufähig.
Franz Graf zu Ortenburg fragt, ob Unterlagen aus andern Bundesländer mit Verweis auf mögliche Landesarchive zurückgewiesen werden und wie mit digitalen Dokumenten und virtuellen Daten umgegangen wird. Jutta Hanitsch führt aus, dass sie bei Materialien aus anderen Bundesländern gern Kontakt zu versierten Expertinnen und Experten in diesen Ländern herstellt. Die Sicherung digitaler Daten sowie deren Zugänglichkeit sind auf der Tagesordnung.
Daran anknüpfend verweist Stephan Joest auf die zunehmende und bereits wiederholt angesprochene Bedeutung der langfristigen Sicherung digitalen Archivmaterials. Jutta Hanitsch bekräftigt die Aussagen und verweist auf die Pilotarbeit der Landesarchivdirektion in Baden-Württemberg, die bereits Standards in diesem Bereich entwickelt hat. Daher befände sich das WABW in einer guten Situation.
Johannes Hübner berichtet als Leiter des Archivverbandes innerhalb der FIA von weltweiten Problemen in diesem Bereich. Größte Probleme sind dabei regelmäßig die verfügbaren Räume sowie die icherung der Finanzierung. Carsten Müller regt an, dass Thema Sicherung von Materialien und Archiven auf die Tagesordnung der übernächsten PAK-Sitzung im Herbst 2020 zu setzen.
Carsten Müller dankt allen Anwesenden für die Beteiligung und schließt die Sitzung.
Die nächste Sitzung des Parlamentskreises findet statt im März 2020.