(German only, sorry, english text here: https://bit.ly/2QdsMRw)
Der Oldtimer-Weltverband FIVA (Fédération Internationale des Véhicules Anciens) informiert mit seinem „EU-Update“ regelmäßig über aktuelle Themen in der EU-Gesetzgebung, die auch historische Fahrzeuge betreffen. Die englischsprachige Original-Version dieser EU-Updates finden Sie auf der Internetseite der FIVA unter folgendem Link:
https://bit.ly/2QdsMRw
(Im Speziellen seien einige Informationen selektiert veröffentlicht, die für die Aktivitäten in unserem Hobby relevant erscheinen.)
Ausschuss des Europäischen Parlaments stimmt für Anfechtung der Entscheidung der Europäischen Kommission zur Genehmigung von Chromtrioxid gemäß REACH- Verordnung
In der Meldung zum aktuellen Stand der EU-Gesetzgebung im Dezember berichtete die FIVA, dass die EU-Kommission im selben Monat den CTAC-Antrag zum Einsatz von Chromtrioxid für fünf Verwendungszwecke genehmigt hatte:
– Verwendung 1 (Formulierung),
– Verwendung 2 (Hartverchromung),
– Verwendung 4 (Oberflächenbehandlung in der Luft- und Raumfahrtindustrie),
– Verwendung 5 (sonstige Oberflächenbehandlung) und
– Verwendung 6 (Passivierung von verzinntem Stahl).
Die Kommission vertagte ihre Entscheidung zur Verwendung von Chromtrioxid für die funktionelle Verchromung mit dekorativem Charakter (Verwendung 3) auf dieses Jahr.
Aufgrund der Genehmigung könnten 1500 Unternehmen in der EU ihr Geschäft bis September 2024 aufrecht erhalten und Chromtrioxid weiterhin sicher zur Verchromung und Oberflächenbehandlung einsetzen, so dass auch deren Kunden weiterhin verchromte und oberflächenbehandelte Bauteile europäischen Ursprungs für ihre in der EU gefertigten Endprodukte verwenden könnten.
Am 23. Februar empfahl der Rechtsausschuss des Europäischen Parlamentes dem Parlament, beim Europäischen Gerichtshof gegen die EU-Kommission Klage auf Widerrufung der CTACSub- Genehmigung einzureichen. Die FIVA hatte sich zwar einer CTACSub-Interessengruppe von Ausschussmitgliedern angeschlossen, aber eine knappe Mehrheit stimmte für eine Klage (13 dafür, 11 dagegen, eine Enthaltung). Mit Unterstützung der FIVA wird sich CTACSub nun dafür einsetzen, dass das gesamte Parlament über die Angelegenheit abstimmt.
Sollte das EU-Parlament Klage einreichen, würde das die Chromtrioxid-Genehmigung verzögern, bis das Gericht seine Beratungen abgeschlossen hat (bis zu drei Jahre). Dies würde auch bedeuten, dass sich die Entscheidung der EU-Kommission zum CTACSub-Antrag bezüglich Verwendung 3 (funktionelle Verchromung mit dekorativem Charakter) bis zum EuGH-Urteil verzögert.
NB – Bei CTAC handelt es sich um eines der vielen Konsortien, die eine Genehmigung der Verwendung von Chromtrioxid zu Verchromungszwecken beantragt haben. Der CTAC-Antrag ist jedoch der weitreichendste, da er von sieben Antragstellern des Konsortiums, das aus Betrieben über die gesamte Lieferkette (Importeure, Formulierer, Händler und Nutzer von Chromtrioxid) besteht, gestellt wurde.
Wir danken der FIVA und ihrer deutschen Repräsentanz, dem ADAC, für die Bereitstellung dieser Informationen.