Sitzungsprotokoll des Parlamentskreis Automobiles Kulturgut, 15. März 2019

SITZUNGSPROTOKOLL DES PARLAMENTSKREIS AUTOMOBILES KULTURGUT ZEIT: 15. März 2019, 12:00 bis 15:00 Uhr ORT: Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E.400 Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin ANWESEND: vgl. Teilnehmerliste TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung Carsten Müller | MdB Carsten Müller begrüßt alle Anwesenden herzlich zur Sitzung des Parlamentskreises. Nach der Vorstellung der Tagesordnung begrüßt Carsten Müller … Weiterlesen

Elektromobilitätsgesetz (EmoG) und Elektromobilitäts-Verordnung

(English below) Der Bundestag hat das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) am 5. März beschlossen. Der Bundesrat hat dem Gesetz in seiner Sitzung am 27. März 2015 zugestimmt. Das Gesetz tritt nach Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Parallel dazu werden nun die erforderliche Verordnung sowie eine Verwaltungsvorschrift auf den parlamentarischen Weg gebracht. Sie treten dann in Kraft, wenn … Weiterlesen