Bundesgesetzblatt

Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung: Oldtimerkennzeichen jetzt auch als Saisonkennzeichen

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(English below) Die Pressemitteilung des VDA – Verband der dt. Automobilindustrie, Abt. Klassik: „…Berlin, 15. Februar 2017 Oldtimerkennzeichen können nun auch als Saisonkennzeichen ausgeführt werden. Diese Regelung wurde am 10.02.2017 vom Deutschen Bundesrat in letzter Instanz verabschiedet. In der 953. Sitzung des Bundesrats beschloss dieser die in Drucksache 770/16 vorgeschlagene Dritte Verordnung zur Änderung der … Weiterlesen

Elektromobilitätsgesetz (EmoG) und Elektromobilitäts-Verordnung

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(English below) Der Bundestag hat das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) am 5. März beschlossen. Der Bundesrat hat dem Gesetz in seiner Sitzung am 27. März 2015 zugestimmt. Das Gesetz tritt nach Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Parallel dazu werden nun die erforderliche Verordnung sowie eine Verwaltungsvorschrift auf den parlamentarischen Weg gebracht. Sie treten dann in Kraft, wenn … Weiterlesen

Verordnung für Wechselkennzeichen – die Umsetzung

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> (English below, Francais au-dessous) Die Amicale Citroën Deutschland hat bereits in einem früheren Artikel über das anstehende Wechselkennzeichen berichtet – nunmehr sind weitere Details bekannt gegeben worden. Ab dem 1. Juli 2012 kann die neue Verordnung für Wechselkennzeichen angewendet werden kann. Sie ist vor wenigen Tagen im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 5, … Weiterlesen